Schneller planen und bauen, die Digitalisierung im Expresstempo vorantreiben, Vergaben klimagerecht modernisieren: Das sind die Kernpunkte, um das Schienensystem rascher zu modernisieren. Von der nächsten Bundesregierung fordern der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und der VDV ein Beschleunigungsprogramm für die Schiene, das sofort in Angriff zu nehmen ist. „Wenn wir das nötige Wachstum bei Bus und Bahn erreichen wollen, dann müssen wir gemeinsam mit der Politik in allen Bereichen deutlich schneller werden“, verdeutlicht VDV-Präsident Ingo Wortmann mit Blick auf Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dabei erinnert er an den „Aufbau Ost“, mit dem Anfang der 1990er-Jahre die Modernisierung der Infrastruktur in den neuen Bundesländern auf den Weg gebracht und die nach Wortmanns Einschätzung „sehr gut bewältigt“ wurde. „Ich sage aber auch: Wenn wir damals die Voraussetzungen im Planungsrecht gehabt hätten, wie wir sie heute haben, wären wir bei Weitem nicht so weit gekommen.“

Bei der derzeitigen Umsetzungsgeschwindigkeit laufe Deutschland Gefahr, die Stärkung der Schiene und die Klimaziele deutlich zu verfehlen, warnt VDB-Präsident Andre Rodenbeck. Es habe in der vergangenen Legislaturperiode bereits wichtige Entscheidungen für die Modernisierung und den Ausbau des Schienenverkehrs gegeben. Aber: „Wir müssen beim Tempo von Bummelzug auf Highspeed wechseln.“ Welche Vorschläge VDV und VDB machen, lesen Sie im Folgenden.

Schneller planen und bauen
Genehmigungsverfahren und Bauvorhaben müssen weiter beschleunigt werden. Dabei sollen verstärkt digitale Methoden angewandt werden, mit denen Projekte schneller geplant, ausgeführt und koordiniert werden. Mehr Personal in Planungs- und Genehmigungsbehörden ist dabei ebenso notwendig wie die stärkere Einbindung von Planungskapazitäten der Industrie. Bei der Verbesserung der Standardisierten Bewertung – einem volkswirtschaftlichen Bewertungsverfahren für Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur – müssen Klima- und Umweltschutz sowie die Daseinsvorsorge berücksichtigt werden. Grundsätzlich vonnöten ist ein neuer gesamtgesellschaftlicher Konsens für Infrastrukturprojekte, die dem übergeordneten Ziel des Klimaschutzes dienen.

Digitalisierung im Expresstempo vorantreiben
Deutschland muss sein gesamtes Schienennetz bis 2035 digitalisieren, wie es Bund, die Bahnindustrie und die DB im „Schnellläuferprogramm“ vereinbart haben, um das Schienennetz beschleunigt mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik auszurüsten. Das erhöht die Kapazität, die Anzahl europäischer Verbindungen und den Klimaschutz. Deshalb muss die künftige Bundesregierung digitale Stellwerke sowie die Einführung des European Train Control Systems (ETCS) innerhalb des gesamten deutschen Schienennetzes samt der notwendigen On-Board-Units (OBUs) in Lokomotiven und Triebzügen fördern und die notwendigen Investitionen bereitstellen. Bis 2024 muss das gesamte Schienennetz mit dem 5-G-Standard abgedeckt sein, um ein attraktives und zeitgemäßes Reisen zu ermöglichen. Entscheidend dafür ist die Förderung von WLAN-Angeboten und innovativer Technologie für den Bahnbetrieb auf Basis von 5G. Für die Fahrgäste wird der ÖPNV durch digitales Ticketing attraktiver. Ziel muss es sein, mit einem elektronischen Ticket über Länder- und Verbundgrenzen hinweg fahren zu können. Digitale Mobilitätsplattformen ermöglichen neue Angebote, verkehrsträgerübergreifende Lösungen und datenbasierte Wartung. Voraussetzung ist ein fairer Austausch von Daten. Dafür sowie für die Sicherheit und den Schutz der Daten muss der Bund die Einführung fairer Regeln vorantreiben.

Vergaben klimagerecht modernisieren
Im Sinne einer klimagerechten Vergabekultur muss Deutschland in öffentlichen Ausschreibungen stärker auf nachhaltige Bewertungskriterien setzen. Ausschlaggebend soll nicht mehr nur der günstigste Anschaffungspreis sein. Vielmehr muss es auf Innovation, Kundenkomfort, Qualität, niedrige Lebenszykluskosten und Design ankommen. Für klimagerechte Vergaben in Deutschland muss sich die künftige Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und weiteren Akteuren einsetzen, Erfahrungen besser bündeln und rechtssichere Vergabeverfahren gestalten. Ziel muss es sein, dass bei öffentlichen Ausschreibungen von Schienenprojekten künftig die nachhaltigen Vergabekriterien rechtssicher und wesentlich höher gewichtet werden können. So kommen Klima- innovationen für attraktive neue Mobilität mit null Emissionen schneller in den Markt – und in den Alltag der Menschen.